Fragen und keine Antworten?

In diesen Tagen schrieb ich an eine ganze Reihe von Persönlickeiten mit schon einem gewissen Bekanntheitsgrad. Den Text der Mail möchte ich niemandem vorenthalten. Wir werden ein Weilchen warten.  Und; es wurde gewartet; das Drama ist bekannt; und wie weiter Frau Zimmer?

“Verehrte Damen und Herren, liebe Freunde;
angesichts gesellschaftlicher Entwicklungen weltweit möchte ich mir erlauben, Sie und Euch zu fragen; was werden “die griechischen Wähler” davon halten, wenn die linke Bewegung nicht das bewegen kann, was angesagt wurde?
Welche Entwicklungen werden sich in den Massenbewegungen von Spanien auftun, scheitert Syriza? Was kann Syriza?
Reichen das gesellschaftliche Engagement, unsere Bewegungen, sind die politischen und auch ideologischen Überlegungen aus dem fortschrittlichen sozialen oppositionellen Bereich gewappnet?
Wer stört den Frieden in der Welt? Welche Haltungen beziehen wir hierzu? Was sind die Ursachen von Spannungen zwischen wirtschaftlich/politischen Mächten? Tun unsere Regierenden wirklich das, was Deutschland und Europa und den Kriegsgebieten dienlich ist? Und wenn diese Kreise nicht tun, wass die Mehrheit möchte???.

Noch sind Antikriegshaltung das Markenzeichen der Mehrheit. Darauf bin auch ich Stolz und ich denke, dass haben wir, die linken Kreise nicht unwesentlich positiv beeinflusst; wir, die wir aus dem arbeitenden Volk von Ost und West kommen, wir; die wir nicht vor lauter Unrecht knien, nicht erst seit 89 und weil die Masse aus dieser Bewegung heute eine klare oppositionelle Haltung zu den Regierenden hat. Also stärken wir diese Kräfte!  aus allen Bewegungen.
Ich denke, dass der gegenwärtige Rechtsruck teils aus unklaren nicht verständlichen Haltungen gerade auch von Teilen linker Bewegungen resultiert.
Das griechische arbeitende Volk hat verdient das zu bekommen, was ihm versprochen wurde. Es ist überhaupt langsam unzulässig, dass auch bei uns zwar viel Jobs es gibt, aber für die Menschen nicht das dabei herauskommt, was man ihnen Tag für Tag von faßt allen Seiten suggeriert. Und wir wundern uns über die faschiduide Bewegungen? Und meinen Sie, dass dieser Spuk mit der zahlenmäßigen Abnahme von diesen Spaziergängern das Problem gelöst sei???
Gerne würde ich mich korrigieren lassen.
Meine Forderung an die Regierenden:

Treten Sie ab.

Schluss mit den Sanktionen gegen Russland
RAUS AUS DER NATO”

“Wir haben mit den Russen nicht’s am Hut”

In was für einem “Rechts”-Staat leben wir?

Hier darf man getrost aus der Jungen Welt lesen:

Mitglied des Deutschen Bundestags

07.02.2015

Kein Tag der Befreiung

Beitrag von Sevim Dagdelen erschienen in der Tageszeitung “junge Welt” am 7.02.2015

Wenn es ihr genehm ist, behauptet die deutsche Bundesregierung gern einmal, dass sie keine Geschichtspolitik betreiben würde. Doch wenn es konkret wird, tritt eine Geschichtspolitik zutage, die es in sich hat. In einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion zum Gedenken an den 70. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus (Bundestagsdrucksache 18/3779) gibt die Bundesregierung zu, keine eigenen geschichtspolitischen Aktivitäten zu diesem Themenkomplex im Gedenkjahr 2015 zu planen.

So heißt es in der Antwort der Bundesregierung: »Im Gedenkjahr 2015 […] wird die Erinnerung sicherlich auch in den Medien und in der Öffentlichkeit wieder stärker in den Fokus treten.« Damit scheint für die Bundesregierung die Gedenkarbeit erledigt zu sein. Sie hat nämlich nichts in Eigenregie oder in Kooperation anlässlich des 70. Jahrestages der Befreiung geplant. Während den »Vertriebenen« in Deutschland ab diesem Jahr ein »nationaler Gedenktag« gewidmet wird (20. Juni), hat die Bundesregierung keine »entsprechende(n) Planungen«, dem 8. Mai als Tag der Befreiung auch solch eine Ehre zuteil werden zu lassen.

Konsequenterweise hat das Kabinett in Berlin auch keinerlei Interesse am 70. Jahrestag der Befreiung, und ebenso gibt es auch mit den Bundesländern keine Bemühungen um eine Organisierung bzw. Koordination von Veranstaltungen zu diesem wichtigen Datum. Doch die Geschichtsvergessenheit reicht noch weiter.

Besonders zynisch ist die Haltung der Bundesregierung zum Themenkomplex der sowjetischen Kriegsgefangenen im Zweiten Weltkrieg. Eine Singularität der Nazidiktatur bei der Behandlung dieser Kriegsgefangenen will sie nicht erkennen und verharmlost damit die Vernichtungsabsicht der Wehrmacht. Damit verweigert die Bundesregierung noch immer die Anerkennung sowjetischer Kriegsgefangener als Opfer besonders schweren NS-Unrechts. Gegenüber der UdSSR und ihrer Armee, die die Hauptlast bei der Niederringung des europäischen Faschismus getragen hat, ist diese Haltung eine Schande.

Konsequent ist in der Antwort der Bundesregierung auch nicht von der Befreiung vom Faschismus die Rede, sondern es wird stets die Bezeichnung »Ende des Zweiten Weltkrieges« benutzt. In diesem offiziellen Sprachgebrauch scheint eine geschichtsrevisionistische Wende auf. Denn damit fällt man hinter die berühmte Rede des kürzlich verstorbenen Bundespräsidenten Richard von Weizsäckers anlässlich des 40. Jahrestages der Befreiung im Jahr 1985 zurück. Dreißig Jahre nach diesem Schritt in die richtige Richtung des damaligen Staatsoberhauptes ist die Bundesregierung wieder bei der Geschichtspolitik der Bundesrepublik der 50er Jahre angelangt.

Ihr Schweigen zum Versuch einer Umdeutung des faschistischen Vernichtungsfeldzugs Nazideutschlands in eine sowjetische »Invasion« durch den ukrainischen Premier Jazenjuk, wie auch der Persilschein der großen Koalition für die Ehrung von Nazikollaborateuren im Baltikum und in der Ukraine, spiegelt sich in der geschichtsvergessenen Haltung Berlins zum 70. Jahrestag der Befreiung wider. Es herrscht Krieg in Europa. Geschichte wird gemacht.

Sahra ist auf dem richtigen Kurs

Ein Bail-In bei der Hypo Alpe Adria?

Eine Kopie aus “Scharf Links”. Warum bei dem Text die Überschrift? Nun; etwas denken beim lenken soll nicht schaden, sagte ich mir und es scheint wohl zu stimmen. Aber lesen Sie mal in Ruhe diesen Beitrag. Herbeibeten kann man eine Besserung wohl fast nicht mehr.

Krisendebatte, Wirtschaft, Internationales von Ernst Wolff * Alarmstufe rot fürs globale Finanzsystem Am Sonntag, den 1. März 2015 teilten das österreichische Finanzministerium und die Aufsichtsbehörde FMA mit, dass die Heta Asset Resolution abgewickelt werde und ein Konkurs nicht auszuschließen sei. Die Rückzahlung fälliger Schulden werde mit sofortiger Wirkung ausgesetzt. Bereits einen Tag später wurden 25 Mio. Euro aus dem Schuldscheindarlehen eines institutionellen Investors nicht zurückbezahlt. Bei der Heta Asset Resolution handelt es sich um eine „Bad Bank“, die im Herbst 2014 als Auffanggesellschaft der Hypo Alpe Adria, der ehemals sechstgrößten österreichischen Bank, gegründet wurde. Die Rettung der Hypo Alpe Adria kostete die österreichischen Steuerzahler insgesamt 5,6 Mrd. Euro. Eine Rettung der Heta Asset Resolution würde nach Schätzungen von Experten bis zu 20 Mrd. Euro verschlingen. Der Betrag entspräche in etwa 6 % der Wirtschaftsleistung Österreichs. Finanzminister Schilling bekräftigte am Montag, dass die Regierung in Wien nicht finanziell einspringen und auch nicht für das Bundesland Kärnten geradestehen werde. Kärnten haftet mit 10,7 Mrd. Euro für die Bank und ist somit von der Zahlungsunfähigkeit bedroht. Obwohl dieser Vorgang in den Mainstream-Medien außerhalb Österreichs kaum Beachtung fand, ist er von allergrößter Bedeutung: Sollte es tatsächlich zum Konkurs kommen, würden mit großer Sicherheit Kreditausfallversicherungen fällig werden. Weil dieser Markt unreguliert ist, kann niemand deren Höhe genau beziffern. Sie dürften sich aber in Größenordnungen bewegen, die nicht nur das österreichische Finanzsystem, sondern auch das globale Finanzsystem gefährden könnten. Um diesen Fall mit allen Mitteln abzuwenden, werden Insidern zufolge derzeit Vorbereitungen für einen „Bail-In“, also die teilweise Konfiszierung der Einlagen von Anlegern und Sparern, getroffen. In der Tat wäre dies die einzig realistische Möglichkeit, einen systemgefährdenden Domino-Effekt zu vermeiden. Sollte es allerdings dazu kommen, träte Europa endgültig in die dritte Phase der globalen Krise ein, die am Ende unausweichlich zum Crash des gesamten Weltfinanzsystems führen wird. Die erste Phase wurde 1998 durch den drohenden Zusammenbruch des Hedgefonds Long Term Capital Management (LTCM) eingeläutet. Damals brachten die im Fall eines Crashs fälligen Kreditausfallversicherungen das globale Finanzsystem zum ersten Mal in seiner Gesamtheit in Gefahr. Um einen Crash zu verhindern, wurde LTCM von einem Bankenkonsortium mit einer Summe von 3,75 Mrd. US-Dollar gerettet. Die zweite Phase begann 2008 nach dem Zusammenbruch der US-Großbank Lehman Brothers mit dem drohenden Kollaps des größten Versicherungskonzerns der Erde, AIG. Auch hier bedrohte die Fälligkeit von Kreditausfallversicherungen das globale Finanzsystem. Die notwendigen Gelder übertrafen allerdings bei weitem die Summen, die bei der Rettung von LTCM geflossen waren und schlossen eine Rettung durch andere Finanzinstitute aus. Deshalb sprang damals die US-Regierung ein und rettete den Konzern (und nicht nur ihn) unter dem Vorwand, er sei „too big to fail“, mit Steuergeldern. Zahlreiche Regierungen in aller Welt folgten dem amerikanischen Beispiel. Ihr Eingreifen riss allerdings riesige Löcher in die Staatshaushalte. Um diese zu stopfen, wurden den arbeitenden Menschen in den betroffenen Ländern anschließend harsche „Austeritätsprogramme“ auferlegt. Da sich aber schon bald abzeichnete, dass diese nicht ausreichen würden, um den Finanzbedarf zu decken und das System zu stabilisieren, schlug die Bank für Internationalen Zahlungsausgleich (BIZ) 2010 vor, das Prinzip des „Bail-Out“ von Banken – ihre Rettung durch Steuergelder – durch ein „Bail-In“ – die teilweise Enteignung von Anlegern und Sparern – zu ersetzen. Dieser Mechanismus, der den Eintritt in die dritte Phase der globalen Krise einleitete, wurde erstmals im März 2013 auf Zypern angewandt. Dort mussten Sparer und Anleger mit Einlagen über 100.000 Euro anteilig für die Spekulationsverluste zweier Banken in Höhe von 5,8 Mrd. Euro aufkommen. Die Aktion verlief in den Augen von Politikern und Bankern erfolgreich, da größere Proteste der Bevölkerung und ein zunächst befürchteter Run auf die Banken ausblieben. Dass ein solcher Bail-In nun in Österreich und damit im Herzen Europas ins Auge gefasst wird, zeigt allerdings, dass der Finanzindustrie das Wasser inzwischen bis zum Hals steht. Oder rechnet sie wirklich damit, dass Einleger und Investoren ihre teilweise Enteignung unwidersprochen hinnehmen – bei einer Bank, die bis zu ihrem Zusammenbruch das Rating AAA hatte und deren Sicherheit sowohl durch die Unterstützung eines Bundeslandes wie auch des Staates garantiert schien? Geht sie allen Ernstes davon aus, dass Investoren und Anleger anderer Banken diesem Schauspiel tatenlos zusehen werden? Muss sie nicht befürchten, dass Investoren wie auch private Anleger aus reinem Selbstschutz massenweise ihre Depots räumen und damit einen Banken-Run auslösen, der sich möglicherweise auf die gesamte Eurozone ausweitet? Mit Unterstützung von Politik und Medien versucht die Finanzindustrie bereits, die Angelegenheit herunterzuspielen und die Öffentlichkeit in Sicherheit zu wiegen. Alle beschwichtigenden Worte aber können nicht darüber hinwegtäuschen, dass der Fall Alpe Hypo Adria zeigt, in welcher Klemme die globale Finanzindustrie inzwischen steckt: Nachdem 1998 ein einzelnes Institut (der Hedgefonds LTCM), durch andere gerettet wurde, mussten im Zuge der Krise von 2007 / 2008 eine große Anzahl Banken mittels Bail-Outs durch die Staaten gerettet werden. Inzwischen sind die Staatskassen so leer, dass weitere Bail-Outs nicht möglich sind. Da die Finanzindustrie Banken wie die Hypo Alpe Adria aber wegen der dann fälligen Kreditausfallversicherungen und wegen des Risikos eines Domino-Effekts für den Rest der Branche nicht fallen lassen kann, bleibt nur eine Lösung: Einleger und Sparer müssen – zumindest teilweise – enteignet werden. Die rechtlichen Grundlagen für eine derartige Enteignung sind in den vergangenen Jahren weltweit geschaffen worden. Ob in den USA, Kanada, der Schweiz oder der EU – überall haben die Gesetzgeber die notwendigen juristischen Vorkehrungen für einen solchen Schritt getroffen. Nur eines konnten die Technokraten nicht in ihr Kalkül einbeziehen: die mögliche Reaktion der Betroffenen. Mark Twain hat einmal gesagt, die Geschichte wiederhole sich nicht, könne sich aber gelegentlich reimen. Im Jahre 1931 löste der Crash der österreichischen Credit-Anstalt den Zusammenbruch des globalen Finanzsystems aus. Es ist nicht auszuschließen, dass wir bald feststellen werden, dass Heta Asset Management und Credit-Anstalt einander in der Sprache der Finanzwelt deutlich ähneln. * Ernst Wolff ist freiberuflicher Journalist und Autor des Buches „Weltmacht IWF – Chronik eines Raubzugs“, erschienen im Tectum-Verlag, Marburg.

9. Februar 2015 in Suhl

Zum fünften Mal in Suhl zur Demo gegen den aufkeimenden Nazismus und das wird wohl nicht der letzte Abend gewesen sein. Vom Marktplatz ging es zum CCS; auf dem Ernst-Thälmann-Platz (äh natürlich; ich vergesse immer mal die glückliche Vereinnahmung) die Verführer und Verführten. Mit Interesse ging ich zum angekündigten Forum.
Mit Beginn des Versuchs einer Auf-und Erklärungs-Runde von diskussions-bedarfs-verspürenden Bürgern ging ich nach ca. Eineinhalb Stunden mit einem schlechterem Gefühl im Herzen aus dem Saal und registrierte noch den Aufmarsch der Naziwilligen, der auch dieses Mal durch Straßen von Suhl führte. In Zeitungen liest man, dass wohl so langsam „Ermüdungserscheinungen“ in schwindenden Teilnehmerzahlen abzulesen seien. Sind damit die gesellschaftlichen Fragen gelöst? Wohl eher nicht. Auch der ehrenhafte Versuch von Bürgern aus verschiedenen Initiativen scheint nicht unbedingt den Kern der Situation zu erfassen. Die hauptsächlichsten Probleme sind vordergründig nicht auf kommunaler oder Länderebene zu suchen, gleichwohl vor Ort der Druck erhöht werden müsste. Die Naziaufmärsche sind eigentlich nur die deutlich sichtbaren Merkmale eines allgemeinen Politruk nach rechts in Deutschland wie anderswo.
Zu tun haben diese Entwicklungen mit den wachsenden Krisensituationen, in den schwierigeren Weltmärkten und der Suche nach besseren Renditeerwartungen globalisierter Konzernstrukturen. Politiker und Medien beten neue Aufschünge herbei; Aktienwerte puschen sich wieder hoch. Das sind uralte Mechanismen dieser wertvoll humanistischen ach so menschlichen kapitalistischen Gesellschaft. (achte Klasse; polytechnische Oberschule; DDR-Staatsbürgerkundeunterricht, äh; konnte ich mir nicht verkneifen)
Zu tun haben wir es nicht nur mit einer brisanten Situation, sondern mit den wahrscheinlich schärfsten Spannungen zwischen kapitalistischen Konkurrenten nach dem 2. Weltkrieg, welche letztlich „nur“ um Märkte ringen und wiederum nur das Wohl der Reichsten auf diesem Erdball im Blickfeld haben. Menschenleben, Völker spielen dabei eine untergeordnete Rolle; es sei denn, Vertriebene, Flüchtlinge helfen beim Ausbügeln eigenen Versagens so zum Beispiel unserer wertvollen Zivilgesellschaft. Millionen, wenn nicht mittlerweile auch Milliarden können EU-weit bei den Ausgaben für Bildung Arbeit und Soziales eingespart werden. Das Prinzip von Fuggers aus dem Mittelalter funktioniert noch heute tadellos; zum Glück der Reichen; begehrt das Volk doch noch nicht so richtig auf. Es bleibt zu hoffen, dass es genügend starke soziale Bewegungen gibt, welche den „wachsenden Druck“ der Massen am rechten Sumpf vorbei lenken kann. Wenn ich allerdings mich an das Erlebnis mit der Ehrung Dr. Theodor Neubauers auf dem Gelände der UNI-Erfurt erinnere, fehlt mir jegliches Verständnis zu fehlender Pietät in der gegenwärtigen Zeit in unserem Land. Mit Duldung oder Anordnung wurden Blumen in Erinnerung des 70. Todestages von Theo Neubauer unmittelbar nach dem Ablegen an der Stele mit Begründung politischer Motivation entfernt.
Und nun? Haben wir ausreichend starke Kräfte gegen diese Entwicklungen? Jedenfalls haben wir es gerade mit einer weiteren Schwächung der Opposition in der BRD zu tun. Verantwortung trägt hierfür „die Partei die Linke“; selbst bei sich bessernder %-te, bei Wahlen. Ein längerer Blick auf Griechenland und die Rolle der Linken lohnt sich in diesem Zusammenhang. August Bebel würde sich die Augen reiben. Und Karl und Rosa würden sich eher langsam schämen. Warum ich die anderen nicht benenne; sie sind und waren schon immer so wie sie waren und sind.
Eine interessante Begegnung an diesem Abend hatte ich aber doch. Ein Journalist-Reporter aus dem MDR und Westimport ließ sich mit mir in ein Gespräch ein, woraus wir Beide eine tolle Wahrheit mit nach Hause nahmen; man sollte immer wissen für wen man arbeitet. –auweih- ja und; den Begriff Westimport muss ich noch entschärfen; unbedingt; war ich doch Ostexport (oder Vertriebener) und meine Kollegen in Oberbayern hatten es ja nicht gerade leicht mit mir.

Schluss mit den Sanktionen gegen Russland!

RAUS AUS DER NATO