Kapitalismus des ersten Jahrhunderts im 3. Jahrtausend

 im Folgendem habe ich einen Beitrag kopiert aus “www.scharf-links.de”, weil ich diesen für sehr empfehlenswert in seinen Aussagen halte.

Umbruch im globalen Kapitalismus. Abstieg der G7-Metropolen – Aufstieg der Schwellenländer

27.04.15
WirtschaftWirtschaft, Theorie, Krisendebatte, Debatte, Kultur 
 

Von isw

isw-report 100/101 erschienen: 

Umbruch im globalen Kapitalismus.
Abstieg der G7-Metropolen – Aufstieg der Schwellenländer

Am heutigen 27. April legt das isw, Institut für sozial-ökologische Wirtschaftsforschung den isw-report 100/101 vor. Er erscheint in einer Doppelnummer mit 76 Seiten

Die isw-Autoren Leo Mayer, Fred Schmid und Conrad Schuhler stellen die Grundzüge des stattfindenden Umbruchs im globalen Kapitalismus dar und gehen dabei von folgenden Fragen aus:

Wie hat sich der globale Kapitalismus bis heute auf die Lebensbedingungen der Menschen ausgewirkt?
Welche Momente prägen seine aktuelle Struktur?
Wie wirkt sich die wachsende soziale Ungleichheit in allen Teilen der Welt auf das globale soziale System und seine wirtschaftliche Entwicklung aus?

Entsteht mit den BRICS-Ländern der Kern einer alternativen Weltordnung?
Wird der Konflikt zwischen „altem Westen“ und sich emanzipierendem Süden zu militärischen Konflikten, womöglich zu einem „Großen Krieg“ führen?

Die Analyse führt u.a. zu den folgenden Thesen:

- Das neoliberale Konzept eines globalen Wachstums über steigende Exporte ist erschöpft. Ein neues Wachstumsmodell, etwa ein „grüner Kapitalismus“, wird von den herrschenden Eliten bekämpft. Das „Weiter so“ weist wirtschaftlich und sozial in die Sackgasse.

– Es entwickelt sich, vor allem im Transatlantischen Raum, eine transnationale Kapitalistenklasse heraus, wie sich beispielhaft in globalen Vermögensverwaltungsfirmen, Wirtschaftsprüfungs- und Beratungsgesellschaften, globalen Anwaltskanzleien und Ratingagenturen zeigt.

– Die BRICS-Länder, die Schwellenländer des Südens, werden zur dominierenden wirtschaftlichen Größe, haben aber mannigfache Schwierigkeiten, eine geschlossene politische Einheit zu werden. Diese Verlagerung in der globalen Machtstruktur bietet jedoch die Chance für eine alternative Weltordnung, ein multilaterales Gefüge ohne die Dominanz des Westens.

– Der Westen will diese Machtverlagerung mit allen Mitteln verhindern. Die USA und die EU mit ihrer Vormacht Deutschland entwickeln ein Konzept des „kooperativen Imperialismus“. Dies schließt den Aufbau und die Androhung militärischer Gewalt mit ein. Als Hauptgegner in den Militärstrategien des Westens gelten Russland und China. Die Gefahr eines großen Konflikts wächst.

isw-report 100/101
April 2015
76 Seiten
6,00 Euro zzgl. Versand

Bestellung und Fragen unter: isw_muenchen@t-online.de

Gleichzeitig möchten wir auf unsere neue Website hinweisen: www.isw-muenchen.de
Sie wurde komplett neu aufgesetzt und bietet nun einen umfassenden Service an.
Bei Lob & Kritik würden wir uns über eine Rückmeldung an webmaster@isw-muenchen.de freuen.

-und wir streiten, ob eine Kommunismusdebatte sich überflüssig mache, weil er sich durch seine Unrechts-taten deplatziert hätte; wo es diesen doch gar nicht gab und keiner behauptete; er sei kommende Woche um 5 Uhr an der Tür. Unsere theoretischen Debatten sollten uns nicht verleiten, Möchtegernen Kanonenfutter für ihr Medien-House zu liefern. Wir wissen doch, was dabei heraus kommt. :-)

70 Jahre Frieden für Europa bringt den Völkern noch immer nicht den Ihren

Unerträglich im Jahr des Herren anno 2015

In einer Tageszeitung stand mit großen Lettern; „Flüchtlingskatastrophen machen EU ratlos“.
Ist auch Frau Merkel, Herr Gabriel, der große EU-Chef ratlos? Ist Obama ratlos?
Soll man als Bürger auch noch Verständnis für die armen Politiker der Welt haben, weil sie doch nicht anders können?
Warum mogeln sie sich um die wahren Ursachen herum?
Sind sie nicht alle mit samt der großen globalen Unternehmerkaste Jene; die an der Seite der Administration überm Teich, mit samt dieses wertvollen „Verteidigungsbündnis NATO“ schuldig zu sprechen sind??
Wollen sie die Völker für blöd erklären, ihnen weiß machen, dass Nordafrika ihre sozialen Befreiungsrevolutionen nun genießen darf? Steht das Syndikat der Erpressung nicht Pate an der Seite von Geheimdienstlern, Profithaien; Kriegstreibern und Kriminellen ausgehalten von den Wissenden, um diese Völker im 3. Jahrtausend zu versklaven? Werden die willkommenen Flüchtlinge in der EU die neuen Soldaten für die Verteidigung christlicher Werte?
Ist es nicht so, dass man die ehemaligen Kolonialvölker als Kanonenfutter im Kampf um Erhaltung von Profit, Markt und Umsatz benutzt?
Ist es nicht so, dass ausgemachte Feinde des Friedens aus den Ländern der EU und seiner Speerspitze; die BRD mit ihrem „geistvollen IM-Präsidenten“, der “geachteten FDJ-Kanzlerin, neuen Rechts-männern an der Seite von braunen Ukrainern antreten und nicht davor zurückschrecken, die Welt erneut in Brand geraten zu lassen?
Haben wir in unserer Regierung Friedensengel? Aus der EU fliegen nicht die Friedenstauben!
Es sind Friedens-Diplomaten mit Larven vor dem Gesicht.
Ist es nicht so, dass alle Mittel für diese Kaste des internationalen Kartells vom eigentlich überholten Systems von Profit, Reichtum, Ausbeutung und Kriegsbereitschaft dafür aufgewandt werden, die Völker weiter gegeneinander aufzuhetzen und sich so auch in ein neues Russlandabenteuer einzulassen? Man scheut sich dabei auch nicht zu lügen, dass sich nur die Balken so biegen und gekaufte politische Subjekte als Stimme der Völker des Ostens Europas das vollenden zu wollen, was Nazideutschland und seine Verbündeten nicht schafften.
Aufgestanden! Steht alle auf!
Frauen; Männer, Eltern, Arbeiter, Bauern, Professoren, Angestellte, Selbständige Monteure, Künstler, Polizisten, Ärzte, Schwester und Pfleger, Rentner; alle Ihr, der Ihr alles zu verlieren habt; auch den Wohlstand, den Mercedes, den Toyota, das Haus oder was euch lieb und teuer ist; lassen wir uns von denen nicht in neue Kriegsabenteuer führen.

RAUS AUS DER NATO!
Schluss mit den Sanktionen gegen Russland!
Weg mit TTip
-solidarisch mit den Flüchtlingen des Mittelmeeres und anderswo
-solidarisch mit allen Unterdrückten
-Solidarisch mit den Völkern Lateinamerikas
Frieden für alle Völker!

Ja; wir hatten echte kulturelle Ansprüche

…denn wo Bildung staatlicher Anspruch war und “kommunistisch-diktatorisch” verordnet wurde, gab es auch anspruchsvolle Kunst und Kultur. Spitze für mich war für Suhl das Bild Willi Sittes an der Stadthalle der Freundschaft.

Hier jedoch ein Link mit Aussage :-)

http://http://www.freigeist-weimar.de/beitragsanzeige/es-ist-nur-das-zerrbild-eines-grossen-deutschen-kuenstlerlebens/

 

Lieber Siegfried, ich danke Dir herzlich für Deine Erlaubnis Deine Beiträge auf “Unrecht”zu veröffentlichen. In letzter Zeit musste ich öfter auch an meine Erlebnisse (nicht gleichzusetzen) zurückdenken. Es ist wohl aber oftmals einfach das Leben, welches jeder bewußt auf seine Weise in seinem Umfeld lebt. Und wer sich auch nur ein wenig mit der Idee identifizierte trug mit bei, dass wir als Gesellschaft in Verkörperung der DDR es 40 Jahre aushielten. Es hätten auch weniger sein können.

Wenn meine Leser das anders sehen ist es einmal ihr gutes Recht, aber ich würde mich über eine Responz freuen.

Geiz+Geil+Spekulation=von der Blase zum Crash

entnommen aus “www.scharf links.de”

Crash oder Krieg? 


Bildmontage: HF

17.04.15
KrisendebatteKrisendebatte, Internationales, Debatte 
 

Die unheimliche Bedrohung

Von Ernst Wolff, 16.04.2015

Zwei Entwicklungen beunruhigen die arbeitenden Menschen in aller Welt derzeit besonders – die zunehmende Wahrscheinlichkeit eines globalen Finanzcrashs und die steigende Kriegsgefahr. Die Mainstream-Medien ziehen in ihrer Berichterstattung eine klare Trennungslinie zwischen beiden Themen und schwanken ständig zwischen Beschwichtigung und Panikmache. Damit stiften sie nicht nur Verwirrung, sondern lenken vor allem von der wichtigsten Tatsache ab: Dass es nämlich eine direkte Beziehung zwischen der tiefen Krise des Finanzsystems und den unübersehbaren Kriegsvorbereitungen gibt.

Die globalen Spannungen haben in den vergangenen Jahren erheblich zugenommen, die Anzahl von Krisengebieten und Kriegsherden ist gestiegen, die Rüstungsausgaben wurden weltweit erhöht. (Die offiziellen Statistiken vermitteln häufig ein falsches Bild, da Bilanzfälschung und Privatisierung auch auf dem Militärsektor Einzug gehalten haben. Wo früher Soldaten nationaler Armeen gekämpft haben, sind heute oft verdeckt arbeitende Söldnerfirmen im Einsatz, die in keinem Verteidigungshaushalt der Welt auftauchen.)

Größter Waffenproduzent und aktivster Kriegsherr der Welt sind nach wie vor die USA, deren Militärpolitik sich neben dem Dauereinsatz im Nahen Osten strategisch vor allem gegen die Nummer zwei und die Nummer drei bei den weltweiten Rüstungsausgaben richtet – China und Russland. Was aber bewegt die USA, gerade diese beiden Staaten ins Fadenkreuz ihrer militärischen Planungen zu rücken? Dazu ein Blick auf die jüngere wirtschaftliche Entwicklung und die Bedeutung, die die drei Länder füreinander haben:

Nach dem Crash von 2007 / 2008 zwang die US-Finanzindustrie die Regierung in Washington, ihre größten Institutionen mit Steuergeldern zu retten und das System so zu stabilisieren. Anschließend schlug sie sogar noch Gewinn aus der entstandenen Situation, indem sie die mehrfache Senkung der Zinsen und das angeblich zur Förderung der Realwirtschaft eingeleitete Gelddrucken („quantitative easing“) der US-Zentralbank Federal Reserve nutzte, um in noch größerem Umfang als zuvor an den Finanzmärkten zu spekulieren.

Das Ergebnis: Die Staatsverschuldung der USA beläuft sich mittlerweile auf über 18 Billionen US-Dollar (mehr als 57.000 Dollar pro Einwohner), es sind riesige Blasen am Immobiliensektor, an den Börsen und vor allem bei den Staatsanleihen entstanden. Gerade im letzteren Bereich zeigt sich, wieweit sich das System mittlerweile außer Kontrolle geraten ist: Es werden in riesigem Stil Staatsanleihen zu Negativzinsen eingekauft, die sich nur über einen Weiterverkauf rentieren können. Dieser wiederum setzt voraus, dass die Zinsen nicht erhöht und weiter frisches Geld in den Markt gepumpt wird – ein sich selbst verstärkender Mechanismus, der unweigerlich zum Crash führen muss.

Natürlich ist diese Entwicklung auch den Finanzexperten in Peking und Moskau nicht entgangen und hat sie veranlasst, sich auf den Tag X vorzubereiten. So hat China, das bis vor kurzem der größte Halter von US-Staatsanleihen war, diesen Rang inzwischen an Japan abgegeben und seinen Bestand von einst 2 Billionen US-Dollar auf mittlerweile etwa 1,2 Billionen reduziert. Dazu hat es riesige Mengen an Gold gekauft, mit denen es die eigene Währung im Falle eines Dollar-Crashs decken könnte.

Auch Russland hat in den vergangenen Jahren erhebliche Mengen an Gold gekauft und im Mai 2014 mit China den bisher größten internationalen Energiedeal außerhalb des US-Dollars abgeschlossen. Darüber hinaus hat es mit den anderen vier BRICS-Staaten zusammen im Juli 2014 einen eigenen Währungsfond als Gegenorganisation zum IWF gegründet. Den bisher wichtigsten Schritt zur Vorbereitung auf das Ende des Dollars dürfte die aber in diesen Tagen anstehende offizielle Gründung der Asiatischen Infrastruktur- und Investment-Bank (AIIB) markieren.

Dabei übertrifft die politische Brisanz des Ereignisses seine wirtschaftliche Bedeutung bei weitem. Dass sich neben Deutschland, Frankreich und Italien auch engste Verbündete wie Großbritannien und Australien der AIIB gegen den ausdrücklichen Willen der USA zugewandt haben, zeigt, wie rasant das westliche Bündnis – seit dem Zweiten Weltkrieg einer der wichtigsten Grundpfeiler der Weltpolitik – derzeit zerfällt. Das hastig ausgesprochene Angebot des IWF, den Yuan neben US-Dollar, Euro, Yen und Schweizer Franken in den Währungskorb der Sonderziehungsrechte (eine Art „Notwährung“ des IWF) aufzunehmen (was jahrelang abgelehnt wurde), ist ein deutliches Anzeichen dafür, dass auch die USA die Zeichen der Zeit erkannt haben und auf die Veränderung der Machtverhältnisse reagieren.

Doch diese Maßnahmen kommen zu spät. Zu der von einigen US-Experten vorgeschlagenen Ersetzung des US-Dollars durch die Sonderziehungsrechte des IWF wird es nicht kommen, denn auch die Macht des IWF stützt sich auf die uneingeschränkte weltweite Akzeptanz des US-Dollars und die treibt unaufhaltsam ihrem Ende entgegen. Was aber bleibt einem Land, dessen Realwirtschaft sich im Niedergang befindet, dessen Finanzwirtschaft auf einen Crash und das Ende seiner Währung zusteuert und von dem sich die politischen Verbündeten einer nach dem anderen abwenden…?

Die Antwort gibt die Geschichte: Das Land wird sich auf seine größte Stärke besinnen und versuchen, diese zur Selbstrettung einzusetzen. Im Fall der USA heißt das: Washington wird auf seine militärische Überlegenheit zurückgreifen. Es wird versuchen, seine wichtigsten Konkurrenten auf dem Weltmarkt unter seine Kontrolle zu bringen, um dem US-Finanzsektor bisher verschlossene Investitionsmöglichkeiten zu erschließen. Zu diesen Konkurrenten zählen an erster Stelle die mit schier endlosen natürlichen Ressourcen, Milliarden von billigen Arbeitskräften und riesigen Binnenmärkten ausgestatteten Energieriesen Russland und China.

Konkretes Ziel ist in beiden Fällen ein Regimewechsel, d.h. die Einsetzung einer den USA hörigen Regierung, die das gesamte Land für das US-Finanzkapital öffnet – so wie gerade in der Ukraine geschehen. Genau diesem Zweck dienen die gegen China gerichtete US-Strategie des „Pivot to Asia“ („Schwenk nach Asien“), das ständige Beschwören Nordkoreas als nukleare Bedrohung für die westliche Welt, sowie die Dämonisierung Wladimir Putins und die gegen sein Regime gerichtete aggressive Politik der USA und der NATO in der Ukraine und den baltischen Staaten.

Zwar würde auch das Erreichen dieses Ziels den finalen Crash des Dollar-Systems nicht auf Dauer abwenden. Es könnte ihn aber um einige Jahre hinauszögern und den Hunger der Wall Street zumindest vorübergehend stillen. Historischer Präzedenzfall ist der Zusammenbruch der Sowjetunion, der dazu geführt hat, dass zum das Ende der Achtziger Jahre bereits stark angeschlagene globale Finanzsystem sich durch die Plünderung der GUS-Staaten und des Ostblocks zumindest zeitweise erholen konnte.

Sollte der Crash des Finanzsystems allerdings schlagartig eintreten und Politik und Militärs weltweit überraschen, würden die Gefahren durch das entstehende Chaos ins Unendliche wachsen. Dann würde ein Krieg vermutlich nicht mehr einem Regimewechsel dienen, sondern zum Selbstzweck werden und die Worte des Ökonomen Ernst Winkler aus dem Jahr 1952 bestätigen:

„Der Krieg ist die großzügigste und wirkungsvollste ‘Reinigungskrise zur Beseitigung der Überinvestition’, die es gibt. Er eröffnet gewaltige Möglichkeiten neuer zusätzlicher Kapitalinvestitionen und sorgt für gründlichen Verbrauch und Verschleiß der angesammelten Vorräte an Waren und Kapitalien, wesentlich rascher und durchgreifender, als es in den gewöhnlichen Depressionsperioden auch bei stärkster künstlicher Nachhilfe möglich ist. So ist … der Krieg das beste Mittel, um die endgültige Katastrophe des ganzen kapitalistischen Wirtschaftssystems immer wieder hinauszuschieben.”

Dass die Mainstream–Medien ihren Teil dazu beitragen, diese Zusammenhänge zu verschleiern und darüberhinaus alles daran setzen, die Stimmung der Öffentlichkeit durch gezielte Desinformation gegen zukünftige Kriegsgegner zu lenken, ist ein historisches Verbrechen. Es verwundert allerdings nicht, denn schließlich haben Mainstream-Medien, Politik und Militär eines gemeinsam: Sie alle dienen derzeit dem gleichen Herrn – einer ultrareichen Minderheit, die das bestehende System global beherrscht, die von einem Krieg profitieren würde und die daher nicht das geringste Interesse daran hat, die Menschheit vor der mit Abstand gefährlichsten Entwicklung auf unserem Planeten zu warnen.

- E N D E -

Gegen das Vergessen

Hier mal mein Eintrag in einen elektronischen Briefkasten:
Kopie meiner Zeilen

Verehrte Damen und Herren,
nachhaltige Grüße sende ich an Herrn XXXXXXXX verbunden mit der Feststellung, dass seine Worte am 12.April 2015 auf dem Ettersberg von Weimar allen Widerstandskämpfern gegen das Naziregime, allen heutigen besonders den jungen Menschen moralisch betrachtet eine Ohrfeige für ihr Engagement war und ist.
Es tat mir in der Seele weh, wenn man auf einer Bühne der Weltöffentlichkeit möglicherweise persönliche nicht aufgearbeitete Fehden bewältigen möchte, zumal heute wieder nicht nur politisch Andersdenkende difarmiert sondern auch wieder Juden auf deutschen Straße anfeindet werden.
Es wäre geboten von Ihm; gerade als Zeitzeuge und auch seinem Alter sei Dank, hier in öffentlicher Form zumindest die Tatbestände der Selbstbefreiung Buchenwalds so darzustellen. Er kennt doch bestimmt die neue deutsche Geschichtsaufarbeitung, welche darauf abzielt, irgend wann das “Totale” Vergessen dieser Zeit erreicht zu haben.
Nutzen Sie die erstbeste Gelegheit, auch wenn dies für sie so einfach wohl nicht ist. Und wenn hätten sie dies, was sie an diesem Tag zum Ausdruck brachten, 15 Jahre früher getan hätten; wo war damals das Problem?
Ich bitte Sie darum. Über eine Reaktion von Ihnen würde ich mich freuen und diese auch gerne weiterreichen.

Leider ; aber wie erwartet; gab es bis heute keinen Kontakt. Nun; vielleicht gab es dafür eine Anregung? Da ich im Sommer sowieso nach A fahre werde ich versuchen einen persönlichen Kontakt zu bekommen

Besinnliches für den Karfreitag

02.04.2015
Zurück im Kalten Krieg?
Interview mit Sahra Wagenknecht, erschienen in der Lausitzer Rundschau am 02.04.2015
Frau Wagenknecht, Sie haben der Bundesregierung vorgeworfen, ein böses Spiel mit Griechenland zu treiben. Warum?

Die Bundesregierung belügt die Bevölkerung, um von der eigenen Verantwortung abzulenken. Als die Geschichte mit den Krediten 2010 anfing, war bereits klar, dass Griechenland pleite ist. Deshalb haben damals viele seriöse Ökonomen strikt davon abgeraten, Griechenlands Schulden bei den Banken mit deutschem oder europäischem Steuergeld zu bezahlen. Merkel und Schäuble haben es trotzdem getan. 60 Milliarden haben sie dafür verschleudert, während hier im Land Straßen und Brücken verrotten. Griechenland hätte stattdessen einen Schuldenschnitt und gezielte Maßnahmen zur Reaktivierung der Wirtschaft gebraucht.

Und wo ist das deutsche Steuergeld geblieben?

Zum einen ist es an internationale Banken geflossen, vor allem deutsche und französische, die damals die Hauptgläubiger Griechenlands waren. Und dann natürlich an die griechischen Banken und damit zu den reichsten Familien Griechenlands. Da dürften Champagnerkorken geknallt haben, als hier die angeblichen Rettungspakete beschlossen wurden. Für sinnvolle Dinge ist kein einziger Euro ausgegeben worden.

Sondern?

Statt die Deindustrialisierung zu stoppen, wurden brachiale Kürzungen durchgesetzt, die das Land ein Viertel seiner Wirtschaftskraft gekostet haben. Die Jungendarbeitslosigkeit ist auf über 50 Prozent hochgeschnellt. Trotzdem – man kann auch sagen: gerade deshalb – sind die Schulden weiter gewachsen. Es gab immer nur die Auflage, Renten und Löhne zu kürzen, aber nicht, endlich die Reichen zu besteuern. Es ist doch kein Zufall, dass die griechische Oberschicht heute reicher ist als vor dem ganzen Desaster.

Was bedeutet das für den Umgang mit der neuen Regierung von Alexis Tsipras?

Die jetzige Regierung muss die Chance bekommen, ein funktionierendes Steuersystem aufzubauen und die Vermögenden zur Kasse zu bitten. Sie ist die erste Regierung, die dieses Ziel tatsächlich verfolgt. Aber das geht nicht innerhalb weniger Wochen.

Kommen wir zu einem anderen Krisenherd, der Europa in Atem hält. Russland und die Ukraine. In dem Buch „Die einzige Weltmacht” stellte Zbigniew Brzezinski 1999 die These auf, ohne die Ukraine sei Russland kein eurasisches Reich mehr. Hilft uns diese Aussage, die gegenwärtige Lage zu verstehen?

Die Aussage zeigt, dass die Ukraine eine Schlüsselstellung im globalen Machtpoker hat. Es ging den Vereinigten Staaten nie um Demokratie und Menschenrechte. Es geht um die ukrainischen Schiefergasvorkommen und strategisch um den russischen Zugang zum Schwarzen Meer über den Hafen Sewastopol. Deswegen war die Empörung über die Übernahme der Krim heuchlerisch. Hätte Putin zugelassen, dass die russische Schwarzmeerflotte irgendwann von der NATO vertrieben wird, wäre er keine zwei Tage mehr Präsident gewesen.

Die Nato war nicht auf der Krim.

Noch nicht. Aber die nach dem Putsch im Februar 2014 an die Macht gekommene Kiewer Regierung hatte den Wunsch nach einer NATO-Mitgliedschaft deutlich geäußert. Und man muss wissen, dass die US-Marine schon im September 2013 einen Auftrag zur Modernisierung von Militäranlagen auf der Krim ausgeschrieben hatte. Nach der NATO-Osterweiterung ist das klare Ziel, Russland auch im Süden einzukreisen. Das Russland diese Politik hinnimmt, ohne zu reagieren, konnte niemand erwarten. Das ist eine Politik der Konfrontation, deshalb haben wir jetzt wieder eine Art Kalten Krieg.

Welche Rolle spielt Europa?

Leider viel zu oft die des einfältigen Vasallen, obwohl das europäischen Interessen absolut widerspricht. Daher war ich froh, dass mit der Initiative zu den Minsker Verhandlungen ein eigener Weg eingeschlagen wurde: Dialog statt Konfrontation.

Wohin führt der Weg?

Hoffentlich zu einer Beendigung des Bürgerkriegs in der Ukraine und zur Verhinderung einer weiteren militärischen Eskalation, die den Frieden in ganz Europa gefährden könnte

Was ist mit der Krim? Würde Putin etwa da mitspielen: Die Krim geht zurück an die Ukraine in einem wie auch immer definierten autonomen Gebiet?

Es war vernünftig, im Minsker Abkommen die Krim auszuklammern. Es geht erst mal darum, dass die Ost-Ukraine Teil der Ukraine bleibt, aber bestimmte Autonomierechte bekommt. Wenn der Bürgerkrieg nicht gestoppt wird, wird die Ukraine zum „failed state”, der einfach nur zerfällt.

Halten Sie Putins Annexion der Krim für legitim?

Russland hat auf eine nicht legitime Politik auf nicht legitime Weise reagiert. Aber noch mal: Es war ein vorhersehbarer Schritt .Wer ihn hätte verhindern wollen, hätte die Eingliederung der Ukraine in eine westliche Militärkooperation nicht betreiben dürfen.

Also nicht legitim – aber Sie haben Verständnis?

Russland hat akzeptiert, dass die NATO sich – entgegen vorheriger Zusagen – bis an seine Westgrenze ausgedehnt hat. Aber irgendwann war Schluss. Erinnern Sie sich noch, wie die USA reagiert haben, als die damalige Sowjetunion in Kuba Raketen stationieren wollte? Sie haben mit einem Atomschlag gedroht. Die Raketen waren dann ganz schnell wieder weg. Jetzt haben die USA den Konflikt mit Russland provoziert. Sie wussten genau, was sie tun.

Es gibt auch viele Menschen aus der rechtsextremen Ecke, die Verständnis für Putin und Russland äußern, zum Beispiel der Ex-Chef der NPD, Udo Voigt. Ist Ihnen das nicht unheimlich?

Mich interessieren Frieden und Sicherheit in Europa. Die Aktivitäten von Neonazis sind unerträglich. Ich erinnere daran, dass in den ukrainischen Freiwilligenbataillonen Neonazis mit Unterstützung der Regierung morden und Krieg führen. Was Putin betrifft: Seine Innen- und Sozialpolitik ist nicht meine Politik. Russland hat einen ziemlich rüden Kapitalismus, in dem Oligarchen den größten Teil des Reichtums absahnen und die Mehrheit der Bevölkerung in ziemlicher Armut lebt. Ähnlich wie in der Ukraine. Erstaunlich ist nur, dass der Westen bei der Ukraine im Gegensatz zu Russland immer von Demokratie redet. Da wird mit zweierlei Maß gemessen.